Letztes Update: 15. August 2024
Erneut hat die Deutsche Umwelthilfe die geplanten Gasbohrungen vor Borkum gestoppt: Das Verwaltungsgericht Oldenburg gab einem Eilantrag statt. Dies ist ein großer Sieg für den Meeres- und Klimaschutz. Die DUH fordert nun die endgültige Absage des Projekts durch die Landesregierung Niedersachsen und die Bundesregierung.
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat heute einen bedeutenden Sieg für den Umwelt- und Naturschutz errungen. In einem Eilverfahren gab das Gericht dem Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt und stoppte damit die geplanten Gasbohrungen vor Borkum. Diese Entscheidung stellt einen wichtigen Meilenstein im Kampf gegen die Zerstörung wertvoller Riffe in der Nordsee dar.
Die Deutsche Umwelthilfe hatte gemeinsam mit dem BUND Niedersachsen und der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland Klage gegen die Genehmigung eines Seekabels eingereicht. Dieses Seekabel sollte die notwendige Stromversorgung für die geplante Bohrinsel des Gaskonzerns One-Dyas sicherstellen. Der Bau des Seekabels war für Freitag geplant, doch das Gerichtsurteil verhinderte den Start in letzter Minute.
One-Dyas argumentierte vor Gericht, dass eine Verzögerung des Baus monatliche Verluste von 20 Millionen Euro verursachen würde. Das Gericht stellte jedoch klar, dass wirtschaftliche Interessen nicht über den gesetzlichen Anforderungen an den Schutz der gefährdeten Riffe stehen. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Umweltschutzes und setzt ein starkes Zeichen gegen die Ausbeutung natürlicher Ressourcen.
Constantin Zerger, Leiter Energie und Klimaschutz der DUH, betonte die Bedeutung des Urteils: "Erneut konnten wir uns im Eilverfahren gegen den Konzern One-Dyas durchsetzen. Dies ist ein großer Sieg für Meeres- und Klimaschutz. Das Urteil ist unmissverständlich: Die wirtschaftlichen Interessen des Konzerns sind kein Freibrief für Umwelt- und Naturzerstörung in der Nordsee."
Das Urteil hat nicht nur lokale, sondern auch globale Bedeutung. Es geht um die Glaubwürdigkeit Deutschlands in Sachen Klimaschutz. Die Landesregierung Niedersachsen und die Bundesregierung müssen erkennen, dass solche Projekte nicht mit den Klimazielen vereinbar sind und das Projekt endgültig absagen.
Susanne Gerstner, Vorstandsvorsitzende des BUND Niedersachsen, äußerte sich ebenfalls positiv zum Urteil: "Die heutige Gerichtsentscheidung ist ein wichtiges Signal für den Schutz des einmaligen Ökosystems Wattenmeer. Erst vor wenigen Tagen hat das UNESCO-Welterbekomitee mit einer Rüge an Deutschland deutlich gemacht, dass die zunehmende industrielle Nutzung des Wattenmeers mit dem Welterbestatus des internationalen Schutzgebietes nicht vereinbar ist."
Die Umweltverbände fordern nun von der Landesregierung Niedersachsen und der Bundesregierung, das umstrittene Gasförderprojekt endgültig abzusagen. Das Vorhaben zur Gasgewinnung von One-Dyas und das geplante Seekabel werden als Provokation gegenüber dem World Heritage Committee gewertet.
Bernd Meyerer, Sprecher der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland, hob die Bedeutung des Urteils für den Schutz der Riffe hervor: "Die Genehmigung wurde unter falschen Voraussetzungen erlassen. In der Umweltverträglichkeitsprüfung ging man noch davon aus, dass es dort keine benthischen Lebensgemeinschaften von herausragender Bedeutung gibt. Doch mittlerweile ist klar: Hier gibt es wertvolle unter gesetzlichem Schutz stehende Steinriffe."
Das heutige Urteil schützt diese seltenen Riffe vorerst vor der sicheren Zerstörung. Die Bürgerinitiative hofft, dass im Hauptverfahren festgestellt wird, dass One-Dyas das Recht zur Zerstörung dieses Riffes nicht einfach mit einer Kompensationszahlung erkaufen kann.
Am kommenden Wochenende werden Fridays for Future gemeinsam mit vielen Umweltverbänden auf Borkum demonstrieren. Ziel der Demonstration ist es, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, das Projekt endgültig abzusagen. Auch die DUH wird sich an den Protesten beteiligen und vor Ort sein.
Diese Demonstrationen sind ein weiteres Zeichen dafür, wie wichtig der Schutz der Nordsee und ihrer einzigartigen Ökosysteme ist. Die breite Unterstützung aus der Bevölkerung zeigt, dass der Widerstand gegen die Gasbohrungen vor Borkum wächst.
Der Öl- und Gaskonzern One-Dyas plant, in der Nordsee ein Gasfeld zu erschließen, das je zur Hälfte unter der deutschen und niederländischen Nordsee liegt. Nachdem die DUH die niederländische Genehmigung für die Bohrungen im April bereits vor Gericht gekippt hatte, erteilte das zuständige Ministerium nach der Wahl von Geert Wilders plötzlich eine neue Genehmigung.
Die Genehmigung der Bohrungen auf deutscher Seite durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) steht bislang noch aus. Am 19. Juli 2024 erteilte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) naturschutzrechtliche Befreiungen für die geschützten Gebiete und ermöglichte damit den Sofortvollzug der Genehmigung für den Bau eines Seekabels zur Versorgung der Gasbohrplattform mit Strom.
Die Verhandlung im Hauptverfahren steht nach der heutigen Entscheidung noch aus. Das Gerichtsurteil gegen Gasbohrungen Borkum zeigt jedoch bereits jetzt, dass wirtschaftliche Interessen nicht über den Schutz der Umwelt gestellt werden dürfen. Es bleibt abzuwarten, wie das Hauptverfahren ausgehen wird und ob das Projekt endgültig gestoppt werden kann.
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Sie zeigt, dass der Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen Vorrang haben muss. Die breite Unterstützung aus der Bevölkerung und von Umweltverbänden gibt Hoffnung, dass das Projekt letztendlich gestoppt werden kann.
Insgesamt zeigt das Gerichtsurteil gegen Gasbohrungen Borkum, dass der Einsatz für den Umweltschutz und die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen von großer Bedeutung ist. Es bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung Niedersachsen und die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennen und das umstrittene Gasförderprojekt endgültig absagen.
Der Erfolg gegen die Gasbohrungen vor Borkum ist ein wichtiger Schritt im Kampf für den Umweltschutz. Das Gericht hat in letzter Minute dem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und somit die Bohrungen gestoppt. Dies zeigt, wie bedeutend der Einsatz für die Natur ist und dass sich Engagement auszahlt. Die Entscheidung könnte auch andere Projekte beeinflussen und ein Zeichen setzen.
Ein ähnlicher Kampf für die Umwelt findet auch bei den Gasbohrungen Borkum Proteste statt. Hier kämpfen Umweltbündnisse weiter gegen die geplanten Bohrungen. Ihr Einsatz zeigt, dass der Widerstand gegen umweltschädliche Projekte nicht nachlässt. Der Schutz unserer Natur ist wichtiger denn je und jeder Beitrag zählt.
Auch andere Projekte zeigen, wie wichtig der Kampf gegen umweltschädliche Aktivitäten ist. Ein Beispiel dafür ist das LNG-Terminal Rügen Umweltbelastung. Hier wird deutlich, welche negativen Auswirkungen solche Projekte auf die Umwelt haben können. Es ist wichtig, dass wir uns weiterhin für den Schutz unserer Natur einsetzen und solche Projekte kritisch hinterfragen.
Ein weiteres Beispiel für den Einsatz für die Umwelt ist das Thema Genehmigungen Gasförderprojekt Nordsee. Auch hier zeigt sich, dass der Widerstand gegen umweltschädliche Projekte nicht vergebens ist. Der Erfolg gegen die Gasbohrungen vor Borkum ist ein ermutigendes Zeichen für alle, die sich für den Umweltschutz einsetzen.
